EU-Ratspräsident für Beitritt

Michel: "Ukraine kann 2030 zur EU gehören"

Veröffentlicht: 04.10.2023
05:39 Uhr
Rebecca Rudolph

Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, blickt einem EU-Beitritt der Ukraine positiv entgegen.© Altaf Qadri/AP/dpa

EU-Ratspräsident Michel hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine bis 2030 ausgesprochen – unter gewissen Bedingungen.

Das Wichtigste in Kürze

EU-Ratspräsident Charles Michel will die Ukraine baldmöglichst aufnehmen.
Allerdings gibt es dafür bestimmte Voraussetzungen.
Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten am Freitag (6. Oktober) über den von der Ukraine verlangten Start der Beitrittsgespräche bis Jahresende.

Charles Michel hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine bis zum Jahr 2030 ausgesprochen. Aber nur unter der Voraussetzung, dass Kiew bestimmte Kriterien erfüllt. "Die Ukraine kann 2030 zur EU gehören, wenn beide Seiten ihre Hausaufgaben machen", sagte der EU-Ratspräsident dem "Spiegel".

So forderte er von der Europäischen Union unter anderem die Beschleunigung der "Entscheidungsprozesse". Die EU würde mit der zügigen Aufnahme der Ukraine auch "beweisen, dass sie geopolitisch handlungsfähig ist", so der EU-Ratspräsident weiter.

Michel betonte jedoch, dass es für keinen der EU-Beitrittskandidaten politischen Rabatt geben werde. "Die Ukraine und die anderen Beitrittskandidaten müssen Reformen umsetzen, Korruption bekämpfen und die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen". Die EU dürfe jetzt aber "keine Zeit mehr vertrödeln", da etwa auf dem Westbalkan der Einfluss Russlands und Chinas immer größer werde.

Im Video: Historisches Treffen: EU-Außenminister kommen in Kiew zusammen

Auf dem Brüsseler Gipfel soll eine Entscheidung fallen

Am Freitag (6. Oktober) beraten die EU-Staats- und Regierungschefs im spanischen Granada über den von der Ukraine verlangten Start der Beitrittsgespräche bis Jahresende.

Bis spätestens Anfang November will die EU-Kommission eine Empfehlung aussprechen. Auf dem Brüsseler Gipfel Mitte Dezember soll dann eine Entscheidung fallen. Der Beschluss erfordert Einstimmigkeit aller 27 EU-Länder. Neben der Ukraine sind auch die Türkei, die sechs Westbalkanstaaten und die Republik Moldau EU-Beitrittskandidaten.

Zuletzt hatte sich auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zuversichtlich über einen raschen EU-Beitritt der Ukraine geäußert. "Die Zukunft der Ukraine liegt in der Europäischen Union, in unserer Gemeinschaft der Freiheit", sagte Baerbock. "Und die wird sich bald erstrecken, von Lissabon bis Luhansk", fügte sie hinzu.